/ Bundesgerichtshof Beschluss, 04. Dez. 2015 - 2 StR 396/14

Bundesgerichtshof Beschluss, 04. Dez. 2015 - 2 StR 396/14

published on 04/12/2015 00:00

Urteilsbesprechung zu {{shorttitle}}

Referenzen - Urteile

Gericht

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland. Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate

Richter

BUNDESGERICHTSHOF

BESCHLUSS

2 StR 396/14

vom

4. Dezember 2015

in der Strafsache

gegen

wegen Betruges

ECLI:DE:BGH:2015:0412152STR396.14.0

Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 4. Dezember 2015 beschlossen :
Die Gegenvorstellung des Verurteilten gegen den Beschluss des Senats vom 5. Oktober 2015 wird zurückgewiesen.

Gründe:

1: Das Vorbringen des Verurteilten bleibt erfolglos. Ein Antrag, auf den wie hier eine erneute Anhörungsrüge gegen einen Beschluss erhoben wird, durch den eine vorangegangene Anhörungsrüge zurückgewiesen wurde, ist unstatthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Juli 2013 - 1 StR 557/12). Fischer Krehl Eschelbach Zeng Bartel

Urteilsbesprechung zu {{shorttitle}}

{{count_recursive}} Urteilsbesprechungen zu {{shorttitle}}

1 Referenzen - Urteile

{{Doctitle}} zitiert oder wird zitiert von {{count_recursive}} Urteil(en).

published on 08/07/2013 00:00

Bundesgerichtshof

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 1 StR 557/12 vom 8. Juli 2013 in der Strafsache gegen wegen Beihilfe zum Betrug hier: Anhörungsrüge; sofortige Beschwerde Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 8. Juli 2013 beschlossen: Der Antrag des Veru

{{Doctitle}} zitiert {{count_recursive}} Urteil(e) aus unserer Datenbank.